Startseite conZepte conZepte 02-2011 »Auf Worte müssen Taten folgen«
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Zum Jahr der Pflege 2011
Kommentar von Hilde Mattheis, Pflegepolitische Sprecherin der SPD Bundestagfraktion

Minister Rösler hat für 2011 das »Jahr der Pflege« ausgerufen. Seit Beginn des Jahres findet nun eine Dialogrunde nach der anderen statt. Passiert ist bisher wenig. Die Frage der Vereinbarkeit von Pflege und Beruf und der Weiterentwicklung der Pflegetransparenzkriterien wurde unzureichend gelöst. Pflegebedürftige sowie ihre Angehörigen warten immer noch auf die Umsetzung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs.


hilde-mattheisFamilienpflegezeit – ein zahnloser Tiger

Die Regierung hatte es sich auf die Fahnen geschrieben, die Vereinbarkeit von Pflege und Beruf zu verbessern. Am 23. März 2011 hat Bundesfamilienministerin Kristina Schröder im Bundeskabinett einen Gesetzesentwurf vorgelegt, der nun den Angehörigen eine verbesserte Vereinbarkeit von Pflege und Beruf gewährleisten soll. Im vorliegenden Gesetzesentwurf findet sich jedoch kein Rechtsanspruch auf eine Pflegezeit. Der bzw. die ArbeitnehmerIn muss bei der Beantragung der Familienpflegezeit auf das Entgegenkommen des Arbeitgebers hoffen. Des Weiteren müssen die Angehörigen mit einer privaten Versicherung das Ausfallrisiko für die Zeit nach der Familienpflege tragen. So wird die finanzielle Last eines Ausfallrisikos einseitig auf die Angehörigen abgewälzt.
Ein solcher Gesetzesentwurf hilft den Angehörigen nicht weiter. Er ist ohne gesetzlichen Anspruch ein zahnloser Tiger. Was wir brauchen, ist ein gesetzlicher Anspruch auf eine bezahlte Freistellung für pflegende Angehörige von bis zu 10 Tagen (analog zum Kinderkrankengeld) sowie ein Anspruch auf eine Lohnersatzleistung für eine 6-monatige Pflegezeit. Pflegende Angehörige ohne gesetzliche und finanzielle Absicherung mit ihren Aufgaben allein zu lassen, können wir nicht verantworten.


Überprüfung der Pflegequalität – kein Fortschritt erreicht
Mit dem Pflegeweiterentwicklungsgesetz der Großen Koalition wurden 2008 neue Instrumente und Verfahren zur Verbesserung der Pflegequalität geschaffen. Pflegeeinrichtungen werden nun nach einem Kriterienkatalog geprüft. Die Ergebnisse dieser Prüfungen werden im Internet veröffentlicht und sind somit für jeden zugänglich. Die Berichte werden vielfach von den VerbraucherInnen abgefragt und sind daher schon jetzt ein Erfolg. Dennoch hat man festgestellt, dass die Überprüfungskriterien einer Überarbeitung bedürfen. Das »Benotungssystem« weist einige Mängel auf. So können beispielsweise schlechte Noten bei »harten« Kriterien, wie der medizinischen und pflegerischen Versorgung, durch gute Noten bei »weichen« Kriterien, wie den organisatorischen Details, ausgeglichen werden. Einrichtungen, die Mängel in der Grundversorgung aufweisen, können dadurch zu einer guten Gesamtbewertung kommen.
Die Auffassung, dass die sogenannten »Pflegenoten« weiterentwickelt werden müssen, wird von allen im Deutschen Bundestag vertretenen Fraktionen geteilt. Die Regierung hat jetzt einen Gesetzesentwurf vorgelegt, der eine sogenannte Schiedsstellenlösung vorsieht. Nach dieser Variante sollen sich die Vereinbarungspartner bei Unstimmigkeiten bezüglich der Pflegenoten in einer Schiedsstelle einigen. Diese Lösung wird jedoch nicht dazu führen, dass die Pflegetransparenzkriterien wissenschaftlich überarbeitet werden. Die wichtigsten Bundesländer haben daher schon länger vorgeschlagen, dass die Regierung stattdessen eine Rechtsverordnung erlässt, die für eine klare Rechtssicherheit sorgt und die Möglichkeit eröffnet, an den Bewertungskriterien tatsächlich eine Änderung vorzunehmen. Leider wurde dem nicht entsprochen. Eine sinnvolle Lösung, die mehr Transparenz und Qualität bietet, ist also leider nicht geplant.


Umsetzung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs – bisher nicht geschehen
Auf die dringliche Umsetzung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs warten Pflegebedürftige und ihre Angehörigen. Auch bei dieser Reform der Pflegeversicherung ist die Regierung noch kein Stück weitergekommen. Das einzige, was man aus der Regierung dazu vernimmt, sind öffentlich ausgetragene Streitigkeiten innerhalb der Koalition. Pflegebedürftige und ihre Angehörigen brauchen eine Politik, auf die sie sich verlassen können und die ihnen Verbesserungen bringt. Ministerinnen, die wie Frau Schröder nur halbherzige Gesetze durchsetzen, oder Minister, die wie Herr Rösler weitere Parteiämter übernehmen wollen statt sich auf das Ministerium zu konzentrieren, bringen ihnen gar nichts.

 
Detlef Friedrich im BKK Gesundheitsreport 2014 über das Unternehmensnetzwerk "Gesund pflegen"

BKK_Gesundheitsreport_2014_coverEnde letzten Jahre erschien der BKK Gesundheitsreport 2014 mit dem Titel "Gesundheit in Regionen - Zahlen Daten Fakten" und mit Gastbeiträgen aus Wissenschaft, Poltik und Praxis. Friedrich geht auf den Doppelsinn von "Gesund pflegen" ein – ...

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Grit Braeseke in "Monitor Pflege" über Health Care Assistants

MonitorPflege_01-2015_BraesekeMonitor Pflege, frisch auf dem Zeitungsmarkt erschienene Fachzeitschrift für Versorgung, Management und Forschung in der Pflege, bringt in seiner Erstausgabe einen Beitrag von Dr. Grit Braeseke vom IEGUS Institut über Vorschläge zur Entwicklung eines Rahmenkonzeptes zur Ausbildung und Beschäftigung von Gesundheits- und PflegeassistenInnen (Healthcare Assistants). Lesen Sie hier den ganzen Artikel ( PDF, 6 Seiten), wiedergegeben mit freundlicher Genehmigung der Redaktion "Monitor Pflege" (www.monitor-pflege.de).

Eine deutsche Kurzfassung des Projektberichtes finden Sie hier.

3. EVR-Forum „Geriatrische Versorgungsverbünde..."

Plenum im Großen SaalBereits zum dritten mal organisiert das contec Veranstaltungmanagement für den Evangelischen Verbund Ruhr (EVR) ein offenes Expertenforum. Das 3. EVR-Forum unter dem Motto "Geriatrische Versorgungsverbünde: Krankenhäuser im Spannungsfeld zwischen Konkurrenz und Kooperation" findet am Mittwoch, dem 18. März 2015  im Veranstaltungszentrum der Ruhr-Uni statt.

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Kathrin Keune in CAR€ Invest über Kreatives Management und die Kunst der Führung

CI_2414_BeitragKeune2Neben den klassischen Fortbildungen für Geschäftsführende wird ein Ansatz immer interessanter, der die – im wahrsten Sinne – Kunst der Unternehmensführung in den Mittelpunkt stellt. Der Weg zum Erfolg kann dann lauten: Kreativität entfesseln – Unternehmen neu entwickeln –  Wirtschaftlichkeit verbessern. Ein besondere Qualifizierung greift das auf. CAR€ Invest sprach mit der Initiatorin.

Lesen Sie hier den ganzen Artikel (PDF, 2 Seiten). Wiedergabe mit freundlicher Genehmigung der Redaktion CAR€ Invest: http://www.careinvest-online.net.

6. Studie zu Vergütung von Fach- und Führungskräften erschienen

Verguetung2014Die Arbeiten an der "contec Vergütungsstudie 2014 – Führungskräfte in der Sozialwirtschaft" sind abgeschlossen, die Studie gedruckt.

Aus dem Klappentext:
"Bei allen Herausforderungen auf dem Arbeitsmarkt bleibt eine Frage konstant: welche Vergütung ist angemessenen? Um bei sinkenden Beschäftigtenzahlen die richtigen Mitarbeiter zu finden und langfristig zu binden, bedarf es einer hohen Arbeitgeberattraktivität. Ein Aspekt hierbei ist sicher die angemessene und dem Wettbewerb entsprechende Vergütung.
Die vorliegende Studie gibt einen Überblick über die aktuellen Gehälter und Entgeltstrukturen des Top-Managements in der Sozialwirtschaft und zeigt, anknüpfend an vier Vorgängerstudien, Längsschnitte der letzten Jahre auf..."

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